Sitzung des Rates der Stadt Goslar am 30.09.2025

Diesmal mit folgenden Themen: • Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Tagesordnung • Erste Einwohnerfragestunde • Unterrichtung über wichtige Angelegenheiten durch die Oberbürgermeisterin • Änderung des Erschließungsvertrags für die Gebiete Fliegerhorst-Mitte und Fliegerhorst-West (inkl. Änderungsantrag) • Annahme von Spenden und Änderung des Verwendungszwecks • Zusammenlegung der Grundschulen Vienenburg und Wiedelah sowie Ganztagsangebot in Wiedelah • Aufstellungsverfahren zum Haushaltsplan 2026 • Antrag zur Erinnerung an das Odeon-Theater • Stellungnahme der Stadt Goslar zum Entwurf des Landesraumordnungsprogramms (LROP) • Mittelanmeldungen für 2026 in mehreren Städtebauförderungsgebieten (Altstadt, Kaiserpfalzquartier, Jürgenohl, Stadtpark Oker) • Sanierungsgebiet Hahnenklee – Rathausstraße • HATIX: unbefristete Weiterführung des Gästekartensystems mit Beitragserhöhung • Wahl einer Schiedsperson für Goslar-Vienenburg • Jahresabschlüsse und Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften (u. a. Aqua Service GmbH, GWG, WBG, HTG, Gebäude Management) • Widmung von Straßen im Stadtteil Jürgenohl • Unterstützung kultureller Veranstaltungen wie die 44. Goslarer Tage der Kleinkunst 2025 • Änderungen bei Satzungen, Entschädigungen und Gesellschaftsverträgen • Tarifänderungen im Verbundtarif Region Braunschweig ab 01.01.2026 • Fortschreibung des Sportstättenentwicklungsplans • Verschiedene Anträge u. a. zu Fahrradabstellanlagen, Hitzeschutz, Brunnen Vienenburg, Frankenberger Teich, Kaiserpfalz-Treppenaufgang • Mitteilungen (Verkehr Kirchenbrücke Oker, Straßensanierung, Stadtforstbericht, Zensus-Klage) • Anfragen und Beantwortungen aus den Fraktionen • Zweite Einwohnerfragestunde